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Meldungen SPD-Landtagsfraktion (SPD-Fraktion Hessen)

Meldungen

Bild: Peter Jülich

Nancy Faeser gratuliert Malu Dreyer zur Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz – „Ehrgeizige Ziele, die das Land voranbringen“

Die Fraktions- und Landesvorsitzende Nancy Faeser hat Malu Dreyer zu ihrer Wiederwahl als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gratuliert. Nancy Faeser sagte am Dienstag in Wiesbaden: „Im Namen der hessischen SPD aber vor allem ganz persönlich gratuliere ich Malu Dreyer zu ihrer…

Bild: Angelika Aschenbach

Hochschulen brauchen Rückenwind statt Gegenwind

Die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat in ihrer Antwort auf die Regierungserklärung von Wissenschaftsministerin Angela Dorn zur hessischen Hochschulstrategie der Landesregierung mehr Mut für Reformen, Perspektiven und vor allem mehr Verlässlichkeit für die hessischen Hochschulen gefordert. In…

Bild: Angelika Aschenbach

Es braucht Verbindlichkeit und Weitblick bei Förderprogrammen für Schüler

Zur Vorstellung des Aufhol-Programms für Kinder und Jugendliche in Hessen erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, heute in Wiesbaden: „Die Corona-Pandemie trifft Kinder und Jugendliche unterschiedlich hart und auf vielfältige Weise. Die Kompensation entstandener Defizite darf sich daher…

Bild: Angelika Aschenbach

Austausch digitaler Informationen für alle verbessern

Zum Welttag der Fernmeldekommunikation am heutigen Montag ruft die medienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Angelika Löber, dazu auf, die Chancen zu nutzen, die die modernen Formen der Telekommunikation bieten. Löber sagte: „Wir kommen immer häufiger mit den digitalen Medien in Berührung…

Bild: Angelika Aschenbach

Parteiübergreifender Konsens: CDU, Grüne, SPD und Freie Demokraten stellen gemeinsamen Entwurf für Petitionsgesetz vor

Der Hessische Landtag wird in dieser Woche ein Gesetz über die Behandlung von Petitionen beschließen, das die Fraktionen von CDU, Grünen, SPD und FDP gemeinsam ausgearbeitet haben. Vertreterinnen und Vertreter der vier beteiligten Fraktionen stellten den Gesetzentwurf, über den der…

Bild: Angelika Aschenbach

Überkompliziertes Regelwerk für Lockerungen – Landesregierung muss Impfkampagne energischer beschleunigen

Zu den heutigen Beschlüssen des schwarzgrünen Corona-Kabinetts sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph: „Es gab und gibt letztlich keine Alternative dazu, den Menschen eine Perspektive für die Rückkehr zu einem normaleren, weniger eingeschränkten Leben zu…

Bild: Goetz Schleser

Testen, impfen, aufklären – Kölner Modell der Hotspot-Impfungen für Hessen übernehmen

Statement von Nancy Faeser, der Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, zu den heutigen Beschlüssen des hessischen Corona-Kabinetts: „Die Beschlüsse erfüllen immerhin die Mindesterwartungen. Wichtig ist, dass die restriktiven Besuchsregeln für Alten- und Pflegeheime, unter denen die Bewohnerinnen und Bewohner…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrüne Lethargie – die Landesregierung interessiert sich nicht für die Corona-Folgen bei den Jüngeren

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie treffen Kinder und Jugendliche in besonderem Maße: Kitas und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet und waren über lange Strecken ganz geschlossen. Auch im Privaten waren und sind Treffen mit Freunden allenfalls eingeschränkt möglich, außerschulische Angebote sind…

Bild: Angelika Aschenbach

Hebammen besser unterstützen – allen Kindern einen guten Start ins Leben ermöglichen

Anlässlich des Welthebammentags am morgigen Mittwoch ruft die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, zu einer besseren Unterstützung für Hebammen, für die Geburtshilfe insgesamt und schließlich für Mutter und Kind auf: „Die Strukturen…

Bild: Angelika Aschenbach

Affäre ist nicht beendet – Hintergründe müssen auch nach der Festnahme in Berlin gründlich ausermittelt werden

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hält die Affäre um die NSU-2.0-Drohbriefe noch nicht für aufgeklärt. Nachdem der mutmaßliche Urheber der Drohungen in Berlin festgenommen wurde, sagte Rudolph am Dienstag in Wiesbaden: „Sollte es sich bei…

Bild: Angelika Aschenbach

Wolfsmanagementplan – Vollmundige Ankündigungen der Umweltministerin müssen Taten folgen

Umweltministerin Hinz (Grüne) hat heute den lang angekündigten Wolfsmanagementplan für Hessen der Öffentlichkeit präsentiert. Der forst- und jagdpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, sagte in einer ersten Reaktion, dass man die Ministerin nicht an wohlfeilen Worten messen…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung verpasst es wieder einmal zu liefern

Am 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertung zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer für unvereinbar mit der Verfassung erklärt. „Viele Bürgerinnen und Bürger zahlen zu viel Grundsteuer, andere zu wenig, weil die Immobilienwerte, auf denen die Abgabe…

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