Übersicht

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Aktuelle Studie liefert erschütternde Zahlen

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, hat sich über das Ergebnis, der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung über Frauen auf dem deutschen Arbeitsmarkt entsetzt gezeigt: „Entscheiden sich Frauen in Deutschland für Kinder, kostet sie das offensichtlich ein Vermögen“,…

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Rücknahme der genehmigungsfreien Sonntagsöffnung war überfällig

Zur Rücknahme der allgemeinen Sonntagsöffnung während der Corona-Krise, gegen die die Allianz für den freien Sonntag mit ver.di geklagt hatte, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, heute in Kassel: „Die Entscheidung der Landesregierung, die Erlaubnis zur allgemeinen Sonntagsöffnung…

Hessen bei Studienerfolgsquote nur im bundesweiten Mittelfeld – Gute Lehre und gute Abschlüsse brauchen gute Betreuungsrelationen

Die stellvertretende Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, hat die heute im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst diskutierte Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD zum Studienerfolg in Hessen wie folgt kommentiert: „Bei der Studienerfolgsquote…

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SPD-Fraktion fordert erneut Sonderfonds für Soloselbstständige

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Landesregierung erneut aufgefordert, einen Sonderfonds für Soloselbstständige einzurichten. Tobias Eckert, der wirtschaftspolitische Sprecher, und Wolfgang Decker, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der sozialdemokratischen Landtagsfraktion erklärten dazu am Mittwoch: „Wir haben in den letzten Monaten häufig…

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Anhörung bestätigt kritische Haltung der SPD zur Schaffung eines schwarzgrünen Schattenhaushalts

Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags hat heute die Kommunalen Spitzenverbände, den Landeswohlfahrtsverband und den Rechnungshof des Landes Hessen zu Gesetzentwürfen der Landesregierung für einen zweiten Nachtragshaushalt angehört. Dabei ging es auch um das Vorhaben der Landesregierung, ein sogenanntes „Sondervermögen“ im…

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Kein Kahlschlag mit Staatsgeld – SPD-Fraktion fordert verantwortungsvolle Sanierung der Lufthansa

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat den Lufthansa-Konzern aufgefordert, bei der Sanierung des Unternehmens verantwortungsbewusst und partnerschaftlich gegenüber den Beschäftigten vorzugehen. Die Lufthansa hatte mitgeteilt, dass auch nach der Corona-Krise 22.000 Arbeitsstellen…

In der Corona-Krise kommt die Gleichstellung unter die Räder – SPD-Landtagsfraktion fordert Maßnahmen gegen Roll Back

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert sicherzustellen, dass Frauen nicht die Hauptlast der Corona-Krise tragen. Die schwarzgrüne Landesregierung ignoriere, welche tatsächlichen Belastungen die Frauen in den vergangenen Monaten getragen hätten und immer noch trügen, so die SPD-Abgeordnete Nadine Gersberg. Gersberg…

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Nancy Faeser fordert breiten Konsens über Mittel zur Krisenbewältigung

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat die Bereitschaft ihrer Fraktion bekräftigt, bei der Bewältigung der Corona-Krise konstruktiv mit der schwarzgrünen Landesregierung zusammenzuarbeiten. Die Covid-19-Pandemie stelle die Gesellschaft vor Herausforderungen, die sich nur…

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Wir reichen die Hand für hessische Lösungen

Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser und der Kasseler Oberbürgermeister Christian Geselle äußerten sich positiv zu dem von der Bundesregierung vorgestellten Konjunkturprogramm. Faeser und Geselle begrüßten insbesondere die Hilfen des Bundes für die Kommunen, Krankenhäuser sowie die finanzielle Stärkung der…

Endlich mehr (Land-)Ärzte ausbilden

Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss des Hessischen Landtags hat heute in einer öffentlichen Anhörung den Gesetzentwurf der SPD-Landtagsfraktion zur Sicherstellung einer besseren hausärztlichen Versorgung in Hessen erörtert. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sah den von ihrer Fraktion…

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Gedenkstättenbesuche für Schüler wichtiger denn je

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drucksache 20/2895), den sie gestern in den Landtag eingebracht hat, verpflichtende Besuche von Schulklassen in Gedenkstätten für die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. „Besuche von Gedenkstätten sind ein wichtiger Beitrag zur politischen Bildung und zum…