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Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Umfassende Arbeitsverweigerung von Kultusminister Lorz gefährdet die Qualität der Schulen in Hessen

Zum Schulbeginn in der kommenden Woche hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag die Arbeit von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, warf dem Minister heute vor, sich vor den bereits bestehenden Problemen wegzuducken…

Bild: Angelika Aschenbach

Tarifbindung muss gestärkt werden

Zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Reinigungsgewerbe sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, heute in Wiesbaden: „In Hessen sind rund 70.000 Beschäftigte in der Gebäudereinigung tätig. Es wäre sozial nicht vertretbar, wenn einem Großteil der Beschäftigten teils massive Lohneinbußen…

Bild: Angelika Aschenbach

Radikalisierungsradar für politischen Extremismus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat die Landesregierung aufgefordert, endlich systematisch gegen gewaltbereite Rechtsextremisten vorzugehen. Am Wochenende hatte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) in der WELT AM SONNTAG angekündigt, dass der Verfassungsschutz alle gewaltbereiten…

Bild: Angelika Aschenbach

Klöckner handelt spät, Hinz handelt gar nicht – Zustand der Wälder ist bedrohlich

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, begrüßt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, angesichts des bedrohlich schlechten Zustands der Wälder in Deutschland einen nationalen Waldgipfel einzuberufen. „Spät, aber vielleicht noch nicht zu spät holt Ministerin Klöckner die…

Timon Gremmels

SPD in Nordhessen: Mit Bildung gegen braune Stammtischparolen

Nach dem Mord an Walter Lübcke setzt die nordhessische SPD im Kampf gegen Rechts auf Präventionsarbeit und Aussteigerprogramme. Der Bezirksvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Timon Gremmels sieht die Tat als „absoluten Weckruf“ für die Zivilgesellschaft. 13 Jahre nach…

Bild: Angelika Aschenbach

Der Klimawandel ist nicht beendet, nur weil der Kultusminister dies beschließt

Am gestrigen Donnerstag hat der hessische Kultusminister und aktuelle Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Alexander Lorz (CDU), in einem Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ ein Ende der Fridays-for-Future-Demonstrationen gefordert und in diesem Zusammenhang als letzte Möglichkeit die Verhängung von Bußgeldern…

Bild: Michael Farkas

SPD Hessen-Nord nominiert Roth und Kampmann als Doppelspitze für den Parteivorsitz der SPD

„Der SPD-Bezirksvorstand Hessen-Nord hat mit einem deutlichen Votum den nordhessischen Bundestagsabgeordneten und Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth und die nordrheinwestfälische Landtagsabgeordnete Christina Kampmann für den Vorsitz der SPD im Rahmen einer Doppelspitze nominiert“ erklärte Bezirksvorsitzender Timon Gremmels. Damit sind…

Bild: Angelika Aschenbach

Wechsel von Ex-Sozialminister Grüttner zur KV Hessen wirft Fragen auf

Am vergangenen Wochenende hat unter anderem die Frankfurter Rundschau über die Beratertätigkeit des ehemaligen hessischen Sozialministers Grüttner (CDU) für die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV Hessen) berichtet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte dazu am Montag:…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung rechnet sich Ganztagsschulbetreuung schön, statt Ausbau zu forcieren

Laut Kultusministerium würden aktuell rund 70 Prozent der allgemeinbildenden Schulen ganztägig arbeiten. Hessen sei damit auf einem guten Weg, den von der Großen Koalition geplanten Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung an Grundschulen umzusetzen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag,…

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