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Arbeitsgemeinschaften

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SPD 60plus kritisiert G5-Netz-Vergabe

Mit ihren Bedingungen zur Vergabe der Frequenzen für das G5-Netz behindert die Bundesregierung die Zukunftsentwicklung des ländlichen Raumes. Das sagt der Vorsitzende der AG SPD 60 plus Hessen Nord, Siegfried Richter. Vor den Betreibern eingeknickt Richter schreibt in einer Pressemitteilung:…

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ASG Hessen-Nord spricht sich für Pflegekammer in Hessen aus

Die nordhessische Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) spricht sich für die Einrichtung einer Pflegekammer in Hessen aus. Noch bis zum 31.08.2018 haben die Pflegekräfte in Hessen die Möglichkeit, sich an einer Abstimmung des Sozialministeriums zum Thema zu…

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SPD 60plus: Mütterrente aus Steuermitteln finanzieren!

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU sieht eine weitere Verbesserung bei der sogenannten Mütterrente ab 2019 vor, was nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus ausdrücklich zu begrüßen ist. Wenig Verständnis könne man aber dafür aufbringen, dass Bundesminister Scholz möglicherweise…

ASJ Hessen-Nord zum Kopftuchstreit in der Justiz

Die Zulässigkeit des Tragens von weltanschaulich und religiös konnotierten Kleidungsstücken im Bereich der Justiz ist immer wieder Gegenstand von kontroversen Diskussionen im politischen Bereich. Aus diesem Grunde hat die ASJ Hessen-Nord das folgende Positionspapier erarbeitet.   Die Fraktion der…

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