„Den vielen Beschäftigten im Gesundheitswesen, ob nun in stationärer oder ambulanter Gesundheitsversorgung, in Alten- und Pflegeheimen, in Arztpraxen wollen wir ein großes Lob zollen,“ so die nordhessische Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG), Olga Fischer, „sie halten unser Gesundheitssystem am Laufen. Aber auch unserem Finanzminister Olaf Scholz müssen wir ein Lob aussprechen, denn seine umsichtige Vorgehensweise mit den Finanzen trägt entscheidend dazu bei, dass die Corona-Krise nicht noch schlimmere Auswirkungen mit sich gebracht hat.“
Leider könne man den Gesundheitsminister Jens Spahn nicht in den Kreis der zu Lobenden einordnen: „Das liegt nicht nur an seinem Fauxpas mit der völlig überfüllten Fahrt im Fahrstuhl, sondern vielmehr an seiner verfehlten Gesundheitspolitik. Corona hat eines deutlich aufgezeigt: die von Jens Spahn propagierte Politik der Ökonomisierung des Gesundheitswesens ist krachend gescheitert.“ Wer im Herbst 2019 noch die Schließung von mehreren hundert Kliniken in Deutschland auf seinen Fahnen hatte, nun aber händeringend versuche, Kapazitäten an Intensivbetten in Turnhallen oder Jugendherbergen aufzubauen, der solle seine Grundhaltung zum Gesundheitswesen dringend überdenken.
Auch das Hin und Her der Krankschreibungspraxis der letzten Tage sei ein Armutszeugnis.
Wer nur mit Kostengründen erklären könne, warum Millionen von Atemschutzmasken fehlen, warum die Produktion fast ausschließlich nach Asien verlagert wurde, der sei seinen eigenen Ansprüchen nicht gerecht geworden: die bestmögliche Versorgung der Bürger zu sichern. Viel zu oft stünden betriebswirtschaftliche Kennzahlen einer Einstellung von mehr Personal oder Auszubildenden oder einer besseren Entlohnung entgegen. Die Finanzierungssysteme im Pflegebereich sei oftmals nicht kostendeckend. Und viel zu oft ließen es Bund und Länder an der bedarfsgerechten Finanzierung von Modernisierungen der Kliniken z.B. fehlen.
„Deutschland muss nach Corona das gesamte Gesundheitswesen auf den Prüfstand stellen,“ fordert die ASG-Vorsitzende Fischer, „die Versorgung der Menschen im Rahmen der öffentlichen Daseinsvorsorge muss wieder in den Mittelpunkt des Handelns treten – das sagen sogar mittlerweile eingefleischte Konservative und Neoliberale, der „Markt“ hat versagt.“
Aus diesem Grund habe die ASG Hessen-Nord einen entsprechenden Antrag beschlossen, in dem auf die massiven Probleme in der stationären wie ambulanten Versorgung hingewiesen wird und “regionale Standort-Zuschläge“ beispielsweise in ländlichen Räumen gefordert werden.
„Nur wenn wir es schaffen, nicht mehr die Kosten, sondern die bestmögliche Versorgung der Menschen als Ziel zu haben, wird unser Gesundheitssystem erfolgreich bestehen,“ so Frau Fischer abschließend.
