Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD im Bezirk Hessen-Nord schließt sich diesem Motto an. Nicht nur, weil sie seit Jahren aktiv gegen die Diskriminierung von Menschen entgegen der Heteronormalität kämpft, sondern auch die Gleichstellung dieser in der Gesellschaft fordert.
Auch in der heutigen Zeit ist es leider noch alltägliche Wahrheit, dass lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle sowie transgender und intersexuelle Menschen in Deutschland sowohl diskriminiert als auch ausgeschlossen werden. Dies darf in einer modernen und zukunftsorientierten Welt nicht sein!
Die Rehabilitierung und die Kollektiventschädigung aller nach §175 StGB Verurteilten, angestrebt durch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und die Einbringung eines entsprechenden Gesetzesentwurfes zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion, zeigt nun mehr, dass die Sozialdemokratie keine Einschränkungen in der sexuellen Identität eines Menschen sieht. Viel mehr bringt es zum Ausdruck, dass die ersatzlose Streichung des Paragraphen in den 1990er Jahren der einzig richtige Weg und die nun eingeleitete Gesetzesanpassung längst überfällig war.
Seit 15 Jahren können schwule und lesbische Paare eine eingetragene Lebenspartnerschaft eingehen. Damit hat die damalige rot-grüne Bundesregierung homosexuellen Partnerschaften einen sicheren rechtlichen Rahmen gegeben.
Dennoch: Es bestehen nach wie vor Lücken in der Gleichstellung mit der Ehe. Einen über Jahren geführten Kampf zur Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb des Lebenspartnerschaftsgesetzes führte leider nicht zum gewünschten Erfolg. Viel mehr fordert die SPD nun, die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtlich Liebende. Wie Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (SPD), sagte: „Der nächste Schritt sei (…) nun, die echte Gleichstellung, so wie es das Grundgesetz vorsieht.“
Das Lebenspartnerschaftsgesetz war in den letzten Jahren ein wichtiger Schritt zur Normalisierung lesbischen und schwulen Lebens; die Ablösung durch Öffnung der Ehe ist die folglich daraus resultierende Konsequenz.
Die SPD setzt sich allerdings nicht nur auf Bundesebene für die Gleichstellung ein, sondern eben auch direkt an der Basis: Sowohl die Landespolitik als auch kommunale Rahmenbedingungen sind wichtige Ansatzpunkte bei der Integration von Normalität jeglicher L(i)ebensformen.
Die Vermittlung der Selbstverständlichkeit unterschiedlicher sexueller Identitäten bereits in der Schule gehört ebenso zu unserem Aktionsplan gegen sexuelle Diskriminierung und für sexuelle Selbstbestimmung in Hessen, wie die Strafverschärfung bei vorurteilsmotivierten Straftaten.
Die Veranstalter des CSD in Kassel wollen mit ihrem bunten und schrillen Straßenfest nebst der politischen Demonstration, zeigen, dass die gesellschaftliche Akzeptanz und Anerkennung für alle Menschen möglich sein sollte.
Unser Ziel ist eine Gesellschaft, die auch ohne Verfassungsauftrag begreift, dass sie verarmt, wenn sie Menschen ausgrenzt und sie sich somit selbst ihrer Zukunftschancen beraubt. Wir werden weiterhin sowohl auf gesellschaftler als auch auf politischer Ebene mit Nachdruck dafür kämpfen, dass gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die persönliche, sexuelle Identität wahren! – 2 –

Wir wünschen dem diesjährigen CSD in Kassel einen guten und friedlichen Verlauf, sowie allen Besucherinnen und Besuchern viel Spaß, Freude und interessante Gespräche bei der Bekundung der eigenen Sexualität. Wir wünschen jedem Einzelnen weiterhin viel Mut und starken Willen, bis die gesellschaftliche Anerkennung vollumfänglich gegeben ist.

Florian Schneider
Bezirksvorsitzender Schwusos Hessen-Nord

Weitere Information zum SPD-Bezirk Hessen-Nord sowie der Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) erhalten Sie im Internet unter www.spd-hessen-nord.de sowie www.schwusos.de oder direkt im Bezirksbüro:

SPD-Bezirk Hessen-Nord
Arbeitsgemeinschaft Schwusos
Wilhelm-Pfannkuch-Haus Humboldtstraße 8 A
34117 Kassel Bezirk.Hessen-Nord@nullspd.de

Lesbisches und schwules Selbstbewusstsein und politisches Engagement sind nötig, um ein selbstbestimmtes Leben für Lesben und Schwule in der Gesellschaft zu ermöglichen. Leisten Sie Ihren Beitrag durch die Mitarbeit in der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.