Seit 1890 ist der 1. Mai der Tag der Arbeit. Seit 1890 demonstrieren die Gewerkschaften und an ihrer Seite die Sozialdemokratie für die Rechte der arbeitenden Menschen.
Der 1. Mai 2016 steht unter dem zentralen Motto "Zeit für mehr Solidarität“
Dieser Leitspruch ist ein deutliches Signal. Die Arbeitnehmerschaft will gute Arbeit, sozialen Fortschritt und keinen Stillstand. Sie will Integration mit gleichen Rechten für alle Beschäftigten. Integration in der Arbeitswelt heißt auch, dass Einheimische und Flüchtlinge nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen. Deshalb darf es keine Ausnahmen des von der SPD durchgesetzten Mindestlohns und auch keine Absenkung von Arbeitsschutzstandards geben.

Die SPD unterstreicht das Anliegen der Gewerkschaften, dass Solidarität einen handlungsfähigen Staat braucht. Die seit Jahren fehlenden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur gefährden den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Investitionen in Schulen, Kindertagesstätten, Verkehrswege und den Wohnungsbau sowie mehr Personal bei Polizei und im Bildungsbereich sind entscheidend für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Insbesondere die Kommunen müssen für die Bewältigung dieser Aufgaben finanziell besser und angemessen ausgestattet werden.

Viele Reformen der vergangenen Monate, die auf Initiative der SPD in der Bundespolitik umgesetzt wurden, tragen den gewerkschaftlichen Forderungen Rechnung.

Zur Stärkung der Solidarität im Betrieb gegen Lohndumping und betriebliche Zwei-Klassen-Gesellschaft hat die SPD in der Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Verhinderung von Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen vorgelegt. Es muss gelten: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!

Mit der Schaffung flexiblerer Möglichkeiten für den Renteneinstieg wurde ein Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit vollzogen. Weitere Reformen zur Sicherung einer auskömmlichen Rente im Alter sind in Arbeit.

Für diese Reformen musste und muss hart gestritten werden. Noch immer sind die Attacken konservativer Kräfte mit dem Ziel, das Rad in Sachen Mindestlohn und Rente mit 63 zurückzudrehen, nicht verstummt. Aber die SPD wird hier nicht zurückweichen. Wir werden uns diese Erfolge für die arbeitenden Menschen nicht im Nachgang verwässern lassen.
Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir den notwendigen Wandel weiter angehen und die Arbeit der Zukunft gestalten. Gute Arbeit ist der Schlüssel für eine gute Zukunft.
Wenn es den Werktätigen in unserem Land gut geht, geht es dem ganzen Land gut.
Wir wollen keine Beschäftigten zweiter Klasse. Deshalb wollen wir den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beenden. Und wir wollen etwas gegen die Kalte Progression unternehmen und dabei vor allem auch die unteren und mittleren Einkommen entlasten. Wer hart arbeitet, etwas leistet, und dafür ein besseres Gehalt bekommt, der hat das auch verdient!

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften und werden mit Nachdruck unsere Stimmen erheben für eine solidarische Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft. Wir streiten für Teilhabe und Gleichberechtigung, für gute Arbeit und ein gutes Leben für alle.