Schaub: Wir wollen den Erhalt aller Bundeswehrstandorte in Nordhessen

Manfred Schaub
Manfred Schaub

Die anstehende Umstrukturierung der Bundeswehr und die Aussetzung der Wehrpflicht hat zu großer Verunsicherung bei den als Standorten betroffenen Kommunen, den Soldatinnen und Soldaten sowie den Beschäftigten der Bundeswehr geführt. Frühzeitig hat deshalb der SPD-Bezirk Hessen-Nord in einem Beschluss des Bezirksparteitags deutlich gemacht, dass alle in Nordhessen noch verbliebenen Bundeswehrstandorte erhalten bleiben müssen.

„Nordhessen hat im Zuge der deutschen Einheit und der damit verbundenen Bundeswehrreformen viele Bundeswehrstandorte verloren und war somit in einem sehr großen Umfang Opfer von Standortschließungen. Der weitere Abzug der Bundeswehr würde unseren ohnehin schon strukturschwachen Raum weiter schwächen“, begründet Bezirksvorsitzender Manfred Schaub die Haltung der nordhessischen Sozialdemokraten.

Der Erhalt der Standorte in Frankenberg/Eder, Fritzlar, Kassel (Heeresmusikcorps), Rotenburg/Fulda, Schwarzenborn und Stadtallendorf sowie der Wehrverwaltung in der Region müsse auch diesmal das Ziel sein. Eine wesentliche Verringerung oder Schließung bisheriger Bundeswehrstandorte lehnt die SPD Hessen-Nord ab. Angesichts der engen Verbundenheit und Akzeptanz der Bevölkerung sowie den nicht unerheblichen Investitionen in die jeweiligen Standorte in den vergangenen Jahren, wäre jede andere Entscheidung nicht nachzuvollziehen. Die Bundeswehr müsse auch in der Zukunft in der Fläche aufgestellt bleiben, erläuterte Schaub.

Im Einzelnen, so Manfred Schaub, fordert die nordhessische SPD von Bundes- und Landesregierung:
Die Bundesregierung müsse bei ihrer Entscheidung hinsichtlich der nordhessischen Bundeswehrstandorte, zum einen die in Nordhessen vorhandene hervorragende militärische Infrastruktur und zum anderen die Verankerung in der Bevölkerung berücksichtigen.
Von der hessischen Landesregierung erwarten die Sozialdemokraten ein eindeutiges Bekenntnis zu den nordhessischen Standorten und eine dementsprechende Haltung gegenüber der Bundesregierung und dem Bundesminister der Verteidigung.
Vom Bundesminister der Verteidigung müsse eine tragfähige Konzeption hinsichtlich des Erhalts der bestehenden militärischen und zivilen Arbeitsplätze der Bundeswehr an den nordhessischen Bundeswehrstandorten erarbeitet und vorgelegt werden.