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PRESSEMITTEILUNG:

11. Dezember 2017
SPD-Bundesparteitag in Berlin

Schaub: Endlich Klarheit in den Schritten

„Endlich haben wir Klarheit in die Beratungsschritte der kommenden Tage und Wochen gebracht“ fasst der nordhessische SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub den Bundesparteitag zusammen.
In den letzten Wochen, so Schaub, sei völlig unter den Tisch gefallen, dass die eigentliche Wahlverliererin Frau Merkel war. Und ihre fehlende Bereitschaft, die Verhandlungen um „Jamaika“ offensiv zu gestalten, habe überhaupt erst die aktuelle Situation erzeugt.
Zu leicht habe sich die SPD die alleinige Verantwortung für die Diskussion aufzwingen lassen.
„Gespräche müssen auf Augenhöhe stattfinden, und dafür erwarten wir Angebote aus CDU und CSU“, so Schaub. „Beide christlichen Parteien sind nicht in dem Zustand, der SPD die Bedingungen zu diktieren“.

Die Aufstellung der Sozialdemokratie erfordert dazu immer auch eine saubere transparente Rückkoppelung der Ergebnisse. „Und diese Schritte sind jetzt vereinbart: Nach dem 12-Augen-Gespräch mit Martin Schulz und Andrea Nahles, in dem am 13. Dezember die Gesprächsbereitschaft ausgelotet werden soll, wird es schon die erste Bewertung geben. Sollte es Anfang Januar zu Sondierungen kommen, wird ein weiterer Parteitag beschließen, ob es zu Koalitionsverhandlungen kommt. Und nach eventuellen tiefergehenden Gesprächsrunden wird ein Mitgliederentscheid im Frühjahr befinden, ob es zu einer Koalition kommt, erläutert Schaub die Vereinbarungen, die ein Höchstmaß an Mitwirkung garantieren.

Die 26 nordhessischen Delegierten aus acht Unterbezirken, die 18 000 Mitglieder vertreten, erlebten einen ernsthaften Parteitag zu komplexen Fragen. Mit ausführlichen, sachlichen und konstruktiven Debatten hat eine bekannt „diskussionsfreudige“ Partei Grundlagen geschaffen, mit denen die SPD in erste Gespräche mit der Union gehen kann.

Bei den Wahlen sei aus hessischer Sicht insbesondere das gute Abschneiden des SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel als Stellvertretendem Parteivorsitzenden besonders erfreulich.
„Besonders erfreulich ist, dass der SPD-Bezirk Hessen-Nord mit Michael Roth jetzt wieder mit einem stimmbererchtigten Mitglied im Parteivorstand vertreten ist“, betonte Schaub, der selbst als Koordinator für die Sportpolitik auch in dem Gremium vertreten ist.
Damit ist auch in Zukunft sichergestellt, dass die Anliegen der Nordhessen-SPD in den Beratungen der Parteispitze ausreichend Gehör finden.
Dabei wird auch weiter zu thematisieren sein, wie wir den Kommunen, an denen die Politik besonders spürbar ist, den notwendigen Spielraum verschaffen.
Nicht nur dafür werden die nächsten Tage entscheidend, um die Sozialdemokratie mit ihrer Verantwortung für das Land auf klarem Kurs zu halten.