Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

MELDUNG:

29. September 2017
200 nordhessische Sozialdemokraten diskutierten in Baunatal die Bundestagswahl und die Zukunft der SPD

Klare sozialdemokratische Ziele formulieren und Verankerung vor Ort stärken

200 nordhessische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kamen in Baunatal zusammen, um den Ausgang der Bundestagswahl zu bewerten. Der nordhessische Vorsitzende Manfred Schaub freute sich über den großen Zuspruch!
Breite Zustimmung gab es in der Debatte für die schnelle und klare Entscheidung, dass die SPD keine Regierungsbeteiligung anstrebe und als Konsequenz aus dem Wahlergebnis die Oppositionsrolle offensiv angenommen hat. Auch bei einem eventuellen Scheitern der Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition sollte dieser Grundsatz nicht umgestoßen werden, war die einhellige Meinung
Auch die nordhessischen Sozialdemokraten sind nicht zufrieden mit dem Wahlergebnis für die SPD, zeigten sich aber angesichts der insgesamt schwierigen Situation erfreut, dass die SPD in der Region mit fünf gewonnenen Direktmandaten im Bundesvergleich positiv heraussticht. Sie sehen dies auch als eine Bestätigung ihrer jahrzehntelangen Bemühungen dicht bei den Menschen zu bleiben, mit einer starken kommunalpolitischen Verankerung und mit einer ehrenamtlichen und hauptamtlichen Struktur vor Ort, wo die SPD als „Kümmerer“ und „Ansprechpartner“ wahrgenommen wird.
Vor diesem Hintergrund forderten sie eine deutliche Abkehr von organisationspolitischen Zentralisierungsbestrebungen. Der Vergleich des Wahlergebnisses mit dem zentral geführter Landesorganisationen belege, so Schaub, dass der Bezirk Hessen-Nord das erfolgreichere Modell praktiziere.
Deshalb forderten die nordhessischen Sozialdemokraten eine stärkere Mitsprache auf allen Ebenen und eine entsprechende Vertretung in übergeordneten Parteigremien.
Für die Neuausrichtung der SPD wurde gefordert, dass es keine weichen Aussagen, die auf mögliche Koalitionspartner ausgerichtet sind, mehr geben darf, sondern klare sozialdemokratische Ziele formuliert werden müssen, die den politischen Kurs der SPD deutlich erkennbar machen.