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19. November 2016
Landesparteitag 2016 in Hanau

Schaub: Gelungener Einstieg in die Programmarbeit zur Landtagswahl – Verbesserung der Lebensverhältnisse in Nordhessen im Blick

„Das war ein gelungener Einstieg in die Programmarbeit zur Landtagswahl 2017der hessischen Sozialdemokratie“, zog der SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord, Manfred Schaub, ein positives Resümee aus den Beratungen und Beschlüssen des SPD-Landesparteitags in Hanau.
Die SPD hat sich als erste Partei mit Inhalten und Programmen auf den Weg in die Bundestags- und Landtagswahlen in den nächsten 18 Monaten gemacht.
„Es wurde deutlich, dass die SPD in Sachen Bildungspolitik die innovative Kraft in Hessen ist. Im Bereich von Landesentwicklung, Wohnraum, Verkehr und Infrastruktur tragen die Sozialdemokraten dem Umstand Rechnung, dass die unterschiedliche Situation in den einzelnen Landesteilen auch unterschiedliche politische Antworten erfordert“ so Schaub.

In seinem Resümee stellte Manfred Schaub zufrieden fest, dass die Hessischen Sozialdemokraten mit der Beschlussfassung der Leitanträge „12-Punkte-Programm für Bildungsgerechtigkeit in Hessen“ Zeichen setzen, um den unwürdigen Platz 13 im Länder-Ranking verlassen zu können. Das Konzept für „Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur für Hessen“ gibt Antworten hat auf die drängenden Fragen.

Der bildungspolitische Leitantrag zeige Ansätze auf, wie individuelle Förderung und gemeinsames Lernen an allen Schulformen, echte Ganztagsangebote, wie Integration und Inklusion wohnortnah gelingen können. Gerade im ländlich strukturierten Nordhessen seien wohnortnahe Angebote erforderlich. „Unangemessen weite Schulwege schließen Kinder von Angeboten und Maßnahmen“, so Schaub. „Wir wollen kein Kind zurück lassen, deshalb sind für uns wohnortnahe Angebote unverzichtbar.“

Auch der Antrag zu Wohnraum, Mobilität und Infrastruktur ist geprägt von der Maxime einer Politik der Stärkung der Regionen und besonders des ländlichen Raumes.
Entsprechend zielten viele der aufgezeigten Maßnahmen auf eine aktive Strukturpolitik, die Nordhessen neue Entwicklungschancen eröffnen soll. „Die Sicherung bezahlbarer Mobilität mittels Bus und Bahn, die Stärkung des ÖPNV und der Ausbau des schnellen Internetzes seien von großer Bedeutung für den ländlichen Raum. Verbunden mit einem Programm zur Dorf- und Regionalentwicklung sowie der Stärkung der Investitionskraft der Kommunen sind dies wesentliche Elemente, um Arbeit und Lebensqualität in unserer Region zu erhalten“, sagte Schaub.

Es sei den nordhessischen Sozialdemokraten gelungen, landesweite Ansätze zu schaffen, dass verschiedene Problemstellungen auch speziell zugeschnittene Lösungsansätze erfordern, um allen Bürgern gleichermaßen Bildung, Arbeit, Mobilität und Lebensqualität zu garantieren.
„Wir wissen, was die Menschen hier erwarten und werden weiter für die Verbesserung der Lebensverhältnisse in Nordhessen eintreten“ betonte Manfred Schaub.