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BESCHLÜSSE 2012
12. Mai 2012

EnU 01 - Nordhessen: Motor der Energiewende

Nordhessen: Motor der Energiewende
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12. Mai 2012

EnU 02 - Energiewende – Chancen für Städte und Gemeinden

Energiewende – Chancen für Städte und Gemeinden
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12. Mai 2012

EnU 04 - Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserkanäle

Dichtigkeitsprüfung privater Abwasserkanäle
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12. Mai 2012

EU 01- Mehr direktdemokratische Elemente in der EU

Mehr direktdemokratische Elemente in der EU
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12. Mai 2012

F 01 - Regulierung der Finanzmärkte

Regulierung der Finanzmärkte
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12. Mai 2012

F 02 - Transaktionssteuermodell

Transaktionssteuermodell
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12. Mai 2012

F 05 - Steuerabkommen

Steuerabkommen
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12. Mai 2012

I 02 - Prognose bezüglich der Einkommens- und Rentenentwicklung für Nordhessen

Prognose bezüglich der Einkommens- und Rentenentwicklung für Nordhessen
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12. Mai 2012

I 03 - Errichtung eines Kompetenzzentrums für Mobilität in Nordhessen mit entsprechender Landesförderung

Errichtung eines Kompetenzzentrums für Mobilität in Nordhessen mit entsprechender Landesförderung
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12. Mai 2012

I 04 - Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern!

Recht auf kommunale Selbstverwaltung schützen und Daseinsvorsorge sichern: Europaweite Liberalisierung der Trinkwasserversorgung verhindern!
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12. Mai 2011

I 06 - Universitätsklinikum Gießen und Marburg

Universitätsklinikum Gießen und Marburg
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12. Mai 2012

I 07 - Keine Erhöhung der Schadstoffgrenzwerte für Spielzeug

Keine Erhöhung der Schadstoffgrenzwerte für Spielzeug
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12. Mai 2012

IR 02 - Resolution: Freiwilliges Engagement stärken!

Freiwilliges Engagement stärken!
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12. Mai 2012

IR 05 - Abschaffung des Verfassungsschutzes

Abschaffung des Verfassungsschutzes
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12. Mai 2012

IR 06 - Für ein barrierefreies Netz!

Für ein barrierefreies Netz!
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12. Mai 2012

IR 07 - Ausbau der HochgeschwindigkeitsTelekommunikationsnetze – Netzpläne privater Betreiber in die öffentliche Hand!

Ausbau der HochgeschwindigkeitsTelekommunikationsnetze – Netzpläne privater Betreiber in die öffentliche Hand!
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12. Mai 2012

JBK 01 - Regionale Schullandschaft in regionaler Verantwortung gestalten

Regionale Schullandschaft in regionaler Verantwortung gestalten
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12. Mai 2012

JBK 03 - Absenken der Schulabbrecher-Quote

Absenken der Schulabbrecher-Quote
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12. Mai 2012

JBK 05 - Kostenfreie Krippen- und Kindergartenplätze im Bundessland Hessen

Kostenfreie Krippen- und Kindergartenplätze im Bundessland Hessen
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12. Mai 2012

K 01 - Kommunen finanziell besser ausstatten

Kommunen finanziell besser ausstatten
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12. Mai 2012

K 05 - Sicherung der Gewerbesteuer als Einnahme für die Kommune

Sicherung der Gewerbesteuer als Einnahme für die Kommunen
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12. Mai 2012

K 07 - Innerstädtischer Leerstand und Leerstand im ländlichen Raum

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12. April 2012

lR 01 - Den ländlichen Raum gestalten

Den ländlichen Raum gestalten
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12. Mai 2012

O 02 - Satzungsänderungen in jedem Falle mit Zweidrittel-Mehrheit

Satzungsänderungen in jedem Falle mit Zweidrittel-Mehrheit
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12. Mai 2012

O 04 - Streichung des Begriffs „sozial schwach“ aus dem sozialdemokratischen Sprachgebrauch

Streichung des Begriffs „sozial schwach“ aus dem sozialdemokratischen Sprachgebrauch
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12. Mai 2012

R 01 - Ziel sozialdemokratischer Politik ist die Teilhabe aller Menschen

Ziel sozialdemokratischer Politik ist die Teilhabe aller Menschen
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12. Mai 2012

SG 01 - Verbindliche finanzielle Stärkung der regionalen Sozialplanung im ländlichen Raum

Verbindliche finanzielle Stärkung der regionalen Sozialplanung im ländlichen Raum
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12. Mai 2012

SG 02 - Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt

Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt
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12. Mai 2012

SG 03 - Familienkarte Hessen entkommerzialisieren

Familienkarte Hessen entkommerzialisieren
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12. Mai 2012

SG 04 - Landesmittel zur Krankenhausfinanzierung

Landesmittel zur Krankenhausfinanzierung
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12. Mai 2012

V 01 - Novellierung des hessischen ÖPNV-Gesetzes; Erhalt des Nordhessischen Verkehrsverbundes

Novellierung des hessischen ÖPNV-Gesetzes; Erhalt des Nordhessischen Verkehrsverbundes
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12. Mai 2012

V 02 - Busse und Bahnen nicht ausbremsen!

Busse und Bahnen nicht ausbremsen!
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12. Mai 2012

WBA 01 - Gerechte Arbeitsverhältnisse

Gerechte Arbeitsverhältnisse
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12. Mai 2012

WBA 02 und WBA 03 - Befristete Beschäftigung

Befristete Beschäftigung
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