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SPD-Bundesparteitag 2015

Deutschlands Zukunft: Sicher. Gerecht. Weltoffen

Deutliches Zeichen, dass sich die SPD in der Regierungsverantwortung weiter stabilisiert hat
Als ein „Signal der Orientierung für das Handeln in schwierigen Zeiten" bezeichnete der SPD-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord, Manfred Schaub, die Beschlüsse des SPD-Bundesparteitags in Berlin, wo die 26 nordhessischen Delegierten den künftigen Kurs der Partei mit diskutiert und mit entschieden haben. Insgesamt zog Schaub ein positives Resumee eines sehr ernsthaften Parteitags mit komplexen Fragen. Ohne Überschwang hat eine bekannt „diskussionsfreudige“ Partei programmatische und personelle Entscheidungen getroffen worden, mit denen die SPD zugleich selbstbewusst eine gute Zwischenbilanz ihrer Regierungsarbeit in Berlin ziehen kann.
„Es wurde deutlich, dass Sozialdemokraten die Verantwortung für Gesellschaft und Politik übernehmen wollen und auch können“, erklärte Manfred Schaub insbesondere im Hinblick auf die Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik, an denen die hessische SPD maßgeblich mitgewirkt hat. „Mit unserem Antrag haben wir Leitlinien entwickelt, wie Deutschland seiner humanitären Verantwortung und seiner Vorreiterrolle in Europa auch in dieser Frage gerecht werde kann.
Dabei geht es um wirksame Schritte zur Bekämpfung der Fluchtursachen genauso wie um rechtzeitige Maßnahmen, die dazu führen, dass die große Integrationsaufgabe erfolgreich gemeistert werden kann“, unterstrich Schaub. Besonderes Anliegen sei hier, dass alle staatlichen Ebenen in einer und in der gleichen Verantwortungsgemeinschaft stehen, und alle ihren Teil beitragen, dass Fluchtursachen vermindert und die Integration der hier lebenden Flüchtlinge erfolgreich gelingen kann. Gerade an die kommunale Ebene und an di vielen ehrenamtlich Tätigen, die seit vielen Wochen ein über jedes Limit hinausgehendes Engagement in Sachen Flüchtlingsunterbringung und –betreuung sicherstelle, gehe das Signal, dass sie bei der Bewältigung der Probleme nicht allein gelassen werde.
Eine gute Basis für die künftigen Monate und Jahre sind auch die Entscheidungen zu den Themen Digitalisierung und zur Familienpolitik. „Insbesondere die Position zu den Freihandelsabkommen setzt auf Transparenz und Mitwirkung. Es wird klar, unter welchen Bedingungen Abkommen mit der SPD möglich sind und was nicht zu machen sein wird, bringt Klarheit in die innerparteiliche und die öffentliche Debatte in dieser Frage“, erläuterte Schaub. Zentrale Punkte seinen hier u.a. keine unabhängigen Schiedsgerichte sowie eine Bestätigung durch den Deutschen Bundestag. In allen Beschlüssen seien wichtige Aspekte enthalten, die dem SPD-Bezirk Hessen-Nord schon in der Vergangenheit wichtig waren und die man kontinuierlich und hartnäckig in die Debatten eingebracht habe, sagte Schaub.

Aus hessischer Sicht sei bei den Wahlen insbesondere das gute Abschneiden des SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel als Stellvertretender Parteivorsitzenden
Auch in Zukunft wird der nordhessische Bezirk seine gute Anbindung an Berlin behalten: Der SPD-Bezirksvorsitzende Manfred Schaub wird für den SPD-Parteivorstand die Sportpolitik koordinieren, die als besondere Aufgabe der Bildung aufgewertet wurde, und darüber hinaus die Anliegen der Nordhessen-SPD in die Beratungen der Parteispitze einbringen.

Gute Gespräche auf dem Bundesparteitag 2015: Frank-Walter Steinmeier, Manfred Schaub und Timon Gremmels
Die Delegation des SPD-Bezirks Hessen-Nord auf dem Bundesparteitag 2015
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